Auf dem Weg zu einer
medienübergreifenden Vielfaltssicherung
Bericht der Kommission zur
Ermittlung der Konzentration im
Medienbereich (KEK) über die
Entwicklung der Konzentration
und über Maßnahmen zur
Sicherung der Meinungsvielfalt
im privaten Rundfunk
ALM-Band 45
456 Seiten, 191 Abb./Tab.,
DIN A4, 2010
Dieser vierte Medienkonzentrationsbericht der KEK stellt die
Entwicklung der Konzentration und die Maßnahmen zur Sicherung
der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk innerhalb der vergangenen
drei Jahre dar.
Entsprechend dem gesetzlichen Auftrag nach § 26 Abs. 6 Rundfunk-
staatsvertrag wurden dabei berücksichtigt: diagonale Verflechtungen
zwischen Fernsehen und medienrelevanten verwandten Märkten,
horizontale Verflechtungen zwischen Rundfunkveranstaltern in
verschiedenen Verbreitungsgebieten und internationale Verflech-
tungen im Medienbereich.
Zentrale Themen des Berichts sind der technologische Fortschritt,
insbesondere die Digitalisierung, und die beständig fortschreitende
Konvergenz der Medien, die sich unmittelbar auf die Strategien der
Medienunternehmen auswirken.
Das Internet lässt neue Geschäftsfelder entstehen, führt aber auch
zu Substitutionseffekten. In der Folge setzen Medienunternehmen
heute verstärkt auf crossmediale und internationale Strategien.
Mit Blick auf die Dynamik und Komplexität der Märkte stellt sich die
Frage, ob und inwieweit die aktuellen Regelungen des bestehenden
Medienkonzentrationsrechts noch geeignet und sachgerecht sind,
diese neuen Entwicklungen umfassend abzubilden.
Zwar wird auf absehbare Zeit das Fernsehen das Leitmedium
bleiben; der grundsätzlich fernsehspezifische Ansatz im Rundfunk-
staatsvertrag ist damit auch weiterhin gerechtfertigt. Gleichzeitig
muss der Blick jedoch über den Fernsehmarkt hinaus auch auf die
neuen Medien, insbesondere das Internet, und ihre Meinungsrelevanz
gerichtet werden.
Das von der KEK in Auftrag gegebene Gutachten \'Die Bedeutung des
Internets im Rahmen der Vielfaltssicherung\' untersucht die Rolle des
Internets für den Meinungsbildungsprozess sowie die Stellung der
einzelnen Akteure in diesem neuen Medienteilmarkt.
Die Ergebnisse sind in den Konzentrationsbericht eingeflossen und
werden in einem gesonderten Kapitel dokumentiert.
Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse formuliert die
KEK einen Vorschlag zur Neuregelung des § 26 RStV, der zentralen
Vorschrift zur Sicherung der Meinungsvielfalt im Rundfunkstaats-
vertrag.
Wie in den Jahren zuvor enthält der Konzentrationsbericht Dar-
stellungen und Analysen der zentralen Entwicklungen im Rundfunk
und auf medienrelevanten verwandten Märkten.
Dabei werden neben dem bundesweiten Fernsehmarkt auch die
Publikumsmärkte des Hörfunks, der Tagespresse und der Zeit-
schriften sowie die vor- und nachgelagerten Märkte des Rechte-
handels und der Übertragungswege einbezogen. Crossmediale
Aktivitäten der großen nationalen und internationalen Fernseh-
veranstalter werden umfassend beschrieben und horizontale,
vertikale und diagonale Verflechtungen aufgezeigt.
Aus dem Inhalt:
Prof.Dr. Insa Sjurts, Vorsitzende der KEK und
Dr. Hans-Dieter Lübbert, stellv. Vorsitzender der KEK
Vorwort
Medienkonzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt
Konzentration im bundesweiten privaten Fernsehen und
auf medienrelevanten verwandten Märkten:
Wirtschaftlicher und publizistischer Wettbewerb
Ausgangslage für die Regulierung des publizistischen und
ökonomischen Wettbewerbs
Eigenschaften des Fernsehmarktes
Erscheinungsformen und Ursachen der Medienkonzentration
Die Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten
privaten Fernsehen:
Die verfassungsrechtlichen Grundlagen
Die Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten Fernsehen
nach dem Rundfunkstaatsvertrag
Der europarechtliche Rahmen
Prof.Dr. Christoph Neuberger und Prof.Dr. Frank Lobigs Die Bedeutung des Internets im Rahmen der Vielfaltssicherung
Kommunikationswissenschaftliche Analyse der Vielfalt,
Meinungsbildung und Meinungsmacht im Internet:
Vielfalt des Internets
Meinungsbildungsrelevanz im Internet
Medienökonomische Analyse der crossmedialen Verflechtung der
Betreiber von Internetangeboten:
Structure-Dimension
Conduct-Dimension
Performance-Dimension
Literatur
Konzentrationsentwicklung im privaten Rahmen
Bundesweites Fernsehen:
Entwicklung des Programmangebots
Entwicklung der Veranstaltergruppen
Beteiligungen von Finanzinvestoren
Verflechtungen zwischen Fernsehen und medienrelevanten
verwandten Märkten:
Publikumsmärkte
Vor- und nachgelagerte Märkte
Fernsehwerbung
Anwendung der §§ 26 bis 32 RStV und Reformvorschläge
Einführung
§ 26 RStV: Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen:
§ 26 Abs.1 und 2 RStV
§ 27 RStV: Bestimmung der Zuschaueranteile
§ 28 RStV: Zurechnung von Programmen
§ 29 RStV: Veränderung von Beteiligungsverhältnissen
